Historisches globales Abkommen der WHO zur Pandemieprävention, - vorbereitung und -bewältigung - Intergovernmental Negotiating Body (INB)
Die Weltgesundheitsversammlung stimmt der Einleitung eines Prozesses zur Entwicklung eines historischen globalen Abkommens über Pandemieprävention, -vorsorge und -reaktion zu
1. Dezember 2021 Pressemitteilung der WHO
Genf
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In einem Konsensbeschluss zum Schutz der Welt vor künftigen Infektionskrisen hat die Weltgesundheitsversammlung heute vereinbart, einen globalen Prozess zur Ausarbeitung und Verhandlung einer Konvention, Vereinbarung oder eines anderen internationalen Instruments gemäss der Verfassung der Weltgesundheitsorganisation zur Stärkung der Pandemieprävention einzuleiten , Bereitschaft und Reaktion.
Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus, Generaldirektor der WHO, sagte, die Entscheidung der Weltgesundheitsversammlung sei historischer Natur, von entscheidender Bedeutung für ihre Mission und stelle eine einmalige Gelegenheit dar, die globale Gesundheitsarchitektur zum Schutz und zur Förderung der Gesundheit zu stärken Wohlergehen aller Menschen.
«Die COVID-19-Pandemie hat die vielen Mängel im globalen System zum Schutz der Menschen vor Pandemien deutlich gemacht: Die am stärksten gefährdeten Menschen müssen ohne Impfungen leben; Gesundheitspersonal ohne die nötige Ausrüstung, um seine lebensrettende Arbeit auszuführen; und ‹Ich-zuerst›-Ansätze, die die globale Solidarität behindern, die zur Bewältigung einer globalen Bedrohung erforderlich ist», sagte Dr. Tedros.
«Aber gleichzeitig haben wir inspirierende Demonstrationen wissenschaftlicher und politischer Zusammenarbeit gesehen, von der schnellen Entwicklung von Impfstoffen bis hin zur heutigen Verpflichtung der Länder, ein globales Abkommen auszuhandeln, das dazu beitragen wird, künftige Generationen vor den Auswirkungen von Pandemien zu schützen.»
Die Gesundheitsversammlung trat zu einer Sondersitzung zusammen, der zweiten seit der Gründung der WHO im Jahr 1948, und verabschiedete einen einzigen Beschluss mit dem Titel: «Die Welt zusammen».
Mit dem Beschluss der Versammlung wird ein zwischenstaatliches Verhandlungsgremium (INB) eingerichtet, das ein Übereinkommen, eine Vereinbarung oder ein anderes internationales Instrument der WHO zur Pandemieprävention, -vorsorge und -reaktion entwerfen und aushandeln soll, mit dem Ziel, es gemäss Artikel 19 der WHO-Verfassung oder anderen Bestimmungen anzunehmen Bestimmungen der Verfassung, soweit dies vom INB als angemessen erachtet wird.
Artikel 19 der WHO-Verfassung gibt der Weltgesundheitsversammlung die Befugnis, Konventionen oder Vereinbarungen zu allen Angelegenheiten zu verabschieden, die in die Zuständigkeit der WHO fallen. Das einzige nach Artikel 19 geschaffene Instrument ist bislang das WHO-Rahmenübereinkommen zur Eindämmung des Tabakkonsums, das seit seinem Inkrafttreten im Jahr 2005 einen wesentlichen und schnellen Beitrag zum Schutz der Menschen vor Tabak geleistet hat.
Gemäss dem heute angenommenen Beschluss wird das INB seine erste Sitzung bis zum 1. März 2022 abhalten (zur Einigung über Arbeitsweisen und Zeitpläne) und seine zweite bis zum 1. August 2022 (zur Erörterung der Fortschritte bei einem Arbeitsentwurf). Darüber hinaus wird es öffentliche Anhörungen abhalten, um seine Beratungen zu untermauern. der 76. Weltgesundheitsversammlung im Jahr 2023 einen Fortschrittsbericht vorlegen; und das Ergebnis zur Prüfung durch die 77. Weltgesundheitsversammlung im Jahr 2024 vorlegen.
Mit der Entscheidung forderte die Weltgesundheitsversammlung den Generaldirektor der WHO auch auf, die INB-Sitzungen einzuberufen und ihre Arbeit zu unterstützen, unter anderem durch die Erleichterung der Beteiligung anderer Organe des Systems der Vereinten Nationen, nichtstaatlicher Akteure und anderer relevanter Interessengruppen an dem Prozess der vom INB beschlossene Umfang.
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Bundesamt für Gesundheit BAG
Intergovernmental Negotiating Body (INB)
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Intergovernmental Negotiating Body (= zwischenstaatliches Verhandlungsgremium) zur Ausarbeitung und Verhandlung einer WHO-Konvention, eines Abkommens oder eines anderen internationalen Instruments zur Pandemieprävention, -vorsorge und -reaktion zur Ausarbeitung und Verhandlung einer WHO-Konvention, eines Abkommens oder eines anderen internationalen Instruments zur Pandemieprävention, -vorsorge und -reaktion
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